Deutsch  English  Español

Kostenlose Erfinderberatung am 15. Oktober 2020

Am Donnerstag, den 15. Oktober 2020, ab 16.00 Uhr steht Patentanwalt Rudolf Meyer Erfindern für eine kostenlose Beratung bei Bayern Innovativ GmbH, Am Tullnaupark 8 in Nürnberg, zur Verfügung. Bitte lassen Sie sich hierfür von Frau Wägemann (patentzentrum@bayern-innovativ.de; +49 (0) 911 20671 939) einen Termin geben.

Mehr

Neue Rechercherichtlinien des DPMA

Zum 1.6.2020 traten neue “Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 PatG” in Kraft. In den Richtlinien sind unter anderem Hinweise zur Nutzung von Internetquellen zu finden. Eine Recherche ist danach so durchzuführen, dass Inhalte noch nicht veröffentlichter Anmeldungen nicht versehentlich durch die Recherche der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dieser Grundsatz sollte auch bei Recherchen, die...

Mehr

Neue Zuständigkeiten des DPMA in Markensachen

Am 01. Mai 2020 tritt eine neue Fassung des Markengesetzes in Kraft. Danach können Anträge auf Nichtigkeit einer Marke aufgrund entgegenstehender älterer Rechte (§ 51 MarkenG) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Im Vergleich zu bisherigen Verfahren vor den ordentlichen Gerichten, d.h. Landgerichten und OLG’s, dürfte die Durchführung des Verfahrens vor dem DPMA in der Regel eine Kosteneinsparung bedeuten.

Mehr