Landgericht Stuttgart weist Klage von Ritter Sport gegen Mannheimer Unternehmen Wacker ab Dreidimensionale Marke mit Registernummer 2913183 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Das Landgericht…
Zwei von drei gestreiften Schuhmodellen einer spanischen Herstellerin verletzen nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 25.09.2025 (Az. I-20 U 35/25) die Unionsbildmarke der Puma SE.…
Das Symposium des Bundespatentgerichts (BPatG) und des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München zog fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) eine Zwischenbilanz.…
Die neue Warenliste der 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft. Sie fußt auf der aktuellen Locarno-Klassifikation, enthält aber zusätzlich auch…
Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation tritt mit dem Jahreswechsel in Kraft. Die jährlichen Versionen der Nizza-Klassifikation können neue Einträge, Umformulierungen und Löschen beinhalten.…
Ab 1. Januar 2024 gilt die neue Version 2024.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC).
Das Deutsche Patent- und Markenamt wurde am 1. Oktober 1949 als „Deutsches Patentamt“ in München eröffnet. 1998 wurde es in „Deutsches Patent- und Markenamt“ umbenannt.…
Vieles spricht dafür, eine Marke einfach und prägnant zu gestalten. Ist die Gestaltung zu simpel, kann es jedoch schwierig werden, einen Schutz zu erlangen. Aufschlussreich…
Für die Waren- und Dienstleitungsverzeichnisse von Marken gilt ab dem 01.01.2023 eine neue Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza. Einige Waren sind, teils in Abhängigkeit…
Starttermin für das neue europäische Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht ist voraussichtlich der 1. Juni 2023. Mit dem neuen System kann ein Erfinder durch nur…