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Schutzrechte für Käse und andere Lebensmittel

Urheberschutz NEIN – Patente JA Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte in der Rechtssache C-310/17 fest, dass der Geschmack von Käse („Heksenkaas“) keinen urheberrechtlichen Schutz im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG genießen kann. Es fehle im Fall des Geschmacks eines Lebensmittels an der Möglichkeit einer präzisen und objektiven Identifizierung. Auf das Verfahren zur Herstellung von „Heksenkaas“ wurde bereits im Jahr...

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Logos von Sportvereinen

Vorsicht bei der Gestaltung kreativer Logos für einen Sportclub! Wie die ERLANGER NACHRICHTEN am 08.05.2018 berichteten, erfuhr der regional aktive Handballverein TV 61 Bruck, dass ein von ihm gestaltetes Logo dem Fußballclub Manchester United nicht gefällt. Grund soll die Ähnlichkeit der Logos sein. Der Handballclub hat mittlerweile ein neues Emblem gestaltet. Allgemein sollte man sich bei der Gestaltung eines Logos nicht zu sehr von...

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Deutschlands innovativste Universität ist die Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg

Nach dem neusten Ranking des amerikanischen-kanadischen Medienkonzerns REUTERS belegt die Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg europaweit den 5. Platz und deutschlandweit sogar den 1. Platz als innovativste Universität. Die Innovationshöhe der einzelnen Universitäten wird anhand von zehn verschiedenen Parametern, wie beispielsweise Anzahl von wissenschaftlichen Publikationen, Patentanmeldungen und gemeinsamen Entwicklungen mit...

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Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2018

Im Jahr 2000 haben die WIPO-Mitgliedsstaaten den „World IP Day“ (World Intellectual Property Day) ins Leben gerufen, um das Allgemeinverständnis für Geistiges Eigentum zu steigern. Als Tag des „World IP Day“ wurde der Tag gewählt, an dem das WIPO Übereinkommen in Kraft trat. Aus diesem Grund findet auch in diesem Jahr am 26. April der „World IP Day“ (Welttag des Geistigen Eigentums) statt. Diesbezüglich werden weltweit viele...

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Weltklassepatente

BAK Basel Economics AG hat ein Ranking der weltweit innovativsten Unternehmen veröffentlicht. Dieses Ranking unterscheidet sich von den üblichen Rankings darin, dass BAK Basel Economics AG nicht auf die Anzahl der Patentneuanmeldung, sondern auf die Patentqualität abstellt. Zu jeder Technologie wurden hierfür weltweit die wichtigsten Patente identifiziert und dem jeweiligen Unternehmen zugeordnet. Somit werden die unwichtigen und unbekannten...

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Gillette gegen Wilkinson Sword GmbH

Gillette ist Inhaberin des Patents EP 1 695 800 B1 für eine „auswechselbare Rasierklingeneinheit mit einer Klingeneinheit und mit einer Einheitenverbindungsstruktur“. Das Patent ist seit 19.02.1997 in Kraft und war 2013 bereits schon einmal Gegenstand eines Rechtsstreits. Damals hatte das Bundespatentgericht das Patent für rechtsbeständig gehalten, allerdings erging hier keine Entscheidung, da sich die Parteien geeinigt hatten. Wilkinson...

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