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Neue Version der “Klassifikation von Nizza” in Kraft

Seit dem 1. Januar 2022 gilt Version 2022 (NCL 11-2022) der 11. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken” auch “Nizza-Klassifikation” genannt. Turnusgemäß wäre zum Jahreswechsel die Veröffentlichung der 12. Ausgabe angestanden (alle 5 Jahre soll eine neue Ausgabe erfolgen), jedoch konnten vom zuständigen Expertengremium bedingt durch die...

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Warnung vor irreführenden Rechnungen an Schutzrechtsinhaber

Immer mehr Schutzrechtsinhaber erhalten von Unternehmen unaufgeforderte Schreiben, in denen sie zur Bezahlung von Dienstleistungen im Bereich Patente, Marken und Geschmacksmuster, wie beispielsweise Veröffentlichung, Eintragung oder Aufnahme in Unternehmensverzeichnisse, aufgefordert werden. Diese Schreiben scheinen auf den ersten Blick von einer amtlichen Stelle zu stammen, sollten aber genau unter die Lupe genommen werden. Im Zweifelsfall...

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Patentrechtsreform in Frankreich

Im Jahr 2020 ist in Frankreich eine umfassende Patentrechtsreform in Kraft getreten. Im Zuge der Reform wurden unter anderem ein Einspruchsverfahren gegen erteilte Patente und die Prüfung auf erfinderische Tätigkeit im Erteilungsverfahren eingeführt und auch das Gebrauchsmuster aufgewertet.

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Vor 125 Jahren wurde Deutschlands erste Patentanwältin geboren

Deutschlands erste Patentanwältin Freda Wuesthoff wurde am 16. Mai 1896 als Freda Hoffmann in Berlin geboren. Sie studierte Physik, Chemie und Mathematik. 1927 hat sie ihre Ausbildung zur Patentanwältin abgeschlossen und gründete mit ihrem Mann Franz Wuesthoff eine Patentanwaltskanzlei. Als sogenannte Halbjüdin durfte sie ihren Beruf während des „Dritten Reiches“ nicht ausüben. Nach dem Krieg engagierte sie sich in der...

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Deutschland ratifiziert Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht

Die Bundesregierung hat die Ratifikationsurkunde für das Protokoll über die vorläufige Anwendung zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Dies stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts dar. Die europäische Patentreform mit dem EU-Einheitspatent sowie dem Einheitlichen Patentgericht als erstem grenzüberschreitend zuständigen Zivilgericht bildet den neuen...

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Fördergelder für Marken- und Designanmeldungen

Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Weiter auf www.anwalt.de.

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