Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wird mit Wirkung zum 01.07.2022 die Preise der amtlichen Jahresgebühren für Patentanmeldungen und Patente (national und EP) um bis zu ca. 15% erhöhen je nach Jahresgebühr.

In diesem Jahr seht der Welttag des geistigen Eigentums am 26. April unter dem Motto “Geistiges Eigentum und Jugend – Innovationen für eine bessere Zukunft”. Noch bis zum 31. März können Sie an einer Umfrage der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) teilnehmen.

In diesem Jahr seht der Welttag des geistigen Eigentums am 26. April unter dem Motto “Geistiges Eigentum und Jugend – Innovationen für eine bessere Zukunft”. Noch bis zum 31. März können Sie an einer Umfrage der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) teilnehmen.

Seit dem 1. Januar 2022 gilt Version 2022 (NCL 11-2022) der 11. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken” auch “Nizza-Klassifikation” genannt. Turnusgemäß wäre zum Jahreswechsel die Veröffentlichung der 12. Ausgabe angestanden (alle 5 Jahre soll eine neue Ausgabe erfolgen), jedoch konnten vom zuständigen Expertengremium bedingt durch die...

Immer mehr Schutzrechtsinhaber erhalten von Unternehmen unaufgeforderte Schreiben, in denen sie zur Bezahlung von Dienstleistungen im Bereich Patente, Marken und Geschmacksmuster, wie beispielsweise Veröffentlichung, Eintragung oder Aufnahme in Unternehmensverzeichnisse, aufgefordert werden. Diese Schreiben scheinen auf den ersten Blick von einer amtlichen Stelle zu stammen, sollten aber genau unter die Lupe genommen werden. Im Zweifelsfall...

Im Jahr 2020 ist in Frankreich eine umfassende Patentrechtsreform in Kraft getreten. Im Zuge der Reform wurden unter anderem ein Einspruchsverfahren gegen erteilte Patente und die Prüfung auf erfinderische Tätigkeit im Erteilungsverfahren eingeführt und auch das Gebrauchsmuster aufgewertet.