Die Kanzlei Meyer & Dörring wünscht Ihnen ein ruhiges und erholsames Osterfest!

„Teflon ist ein Abfallprodukt der Raumfahrt.“ Dieser oft gehörte Satz ist nicht wahr. Schon am 4. Februar 1941 erhielt Roy Plunkett das Patent US 2230654 A für Polytetrafluorethylen (PTFE), das später unter der Marke Teflon bekannt wurde. Zufällig entdeckt hatte der Mitarbeiter des amerikanischen Chemiekonzerns DuPont die Substanz schon 1938 bei der Suche nach neuen Kältemitteln. PTFE erwies sich als außerordentlich reaktionsstabil und...

Am 17. 11. 1970 wurde durch die Erteilung des US-Patents US3541541A (“X-y position indicator for a display system”) die Erfindung der Computermaus geschützt. Der Erfinder Douglas C. Engelbart (Stanford Research Institute) hatte das Patent schon drei Jahre zuvor am 21. 6. 1967 eingereicht. 1987 ist das Patent abgelaufen.

Eine Ermäßigung von Gebühren ist im Allgemeinen nicht möglich; hingewiesen wird jedoch auf bestehende Möglichkeiten, Jahresgebühren verspätet (mit Zuschlag) zu zahlen. Im Einzelfall kann – bei prekären Verhältnissen des Anmelders – Verfahrenskostenhilfe bewilligt werden.

Zum 1.6.2020 traten neue “Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 PatG” in Kraft. In den Richtlinien sind unter anderem Hinweise zur Nutzung von Internetquellen zu finden. Eine Recherche ist danach so durchzuführen, dass Inhalte noch nicht veröffentlichter Anmeldungen nicht versehentlich durch die Recherche der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dieser Grundsatz sollte auch bei Recherchen, die...

Am 01. Mai 2020 tritt eine neue Fassung des Markengesetzes in Kraft. Danach können Anträge auf Nichtigkeit einer Marke aufgrund entgegenstehender älterer Rechte (§ 51 MarkenG) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Im Vergleich zu bisherigen Verfahren vor den ordentlichen Gerichten, d.h. Landgerichten und OLG’s, dürfte die Durchführung des Verfahrens vor dem DPMA in der Regel eine Kosteneinsparung bedeuten.