Die Bundesregierung hat die Ratifikationsurkunde für das Protokoll über die vorläufige Anwendung zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt. Dies stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Errichtung des Einheitlichen Patentgerichts dar. Die europäische Patentreform mit dem EU-Einheitspatent sowie dem Einheitlichen Patentgericht als erstem grenzüberschreitend zuständigen Zivilgericht bildet den neuen...

Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Weiter auf www.anwalt.de.

Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein.Weiter auf...

Die Kanzlei Meyer & Dörring wünscht Ihnen ein ruhiges und erholsames Osterfest!

„Teflon ist ein Abfallprodukt der Raumfahrt.“ Dieser oft gehörte Satz ist nicht wahr. Schon am 4. Februar 1941 erhielt Roy Plunkett das Patent US 2230654 A für Polytetrafluorethylen (PTFE), das später unter der Marke Teflon bekannt wurde. Zufällig entdeckt hatte der Mitarbeiter des amerikanischen Chemiekonzerns DuPont die Substanz schon 1938 bei der Suche nach neuen Kältemitteln. PTFE erwies sich als außerordentlich reaktionsstabil und...

Am 17. 11. 1970 wurde durch die Erteilung des US-Patents US3541541A (“X-y position indicator for a display system”) die Erfindung der Computermaus geschützt. Der Erfinder Douglas C. Engelbart (Stanford Research Institute) hatte das Patent schon drei Jahre zuvor am 21. 6. 1967 eingereicht. 1987 ist das Patent abgelaufen.