Wie die Nürnberger Nachrichten am 27. März 2020 berichteten, wurde – erstmals in der Geschichte der Nürnberger Spielwarenmesse – der Preis ToyAward wieder aberkannt. Es handelte sich um einen Preis, der in der Kategorie „StartUp“ für ein Zahlenlernsystem verliehen wurde. Bereits während der Spielwarenmesse wurden Plagiatsvorwürfe laut, die sich nun offenbar bestätigt haben.
Möglichkeit der Fristverlängerung beim Europäischen Patentamt
Bei den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt gibt es im Zusammenhang mit der Coronavirus-Ausbreitung die Möglichkeit, in bestimmten Fällen eine Verlängerung der vom Amt gesetzten Fristen zu erhalten. Sicherheitshalber sollten Sie aber davon ausgehen, dass die Fristen weiterhin bestehen bleiben. Bitte sprechen Sie uns im Einzelfall an.
Patente und Marken: Erfolgsfaktoren für Start-ups
In einer aktuellen Studie aus den USA bestätigen Autoren vom MIT und der Universität Columbia die Wichtigkeit von Patenten und eingetragenen Marken für Start-Ups, insbesondere aus der Sicht von Wagniskapitalgebern (wie das Handelsblatt am 27.01.2020 berichtet). Außerdem wird Gründern empfohlen, für ein neues Unternehmen einen kurzen Namen zu wählen, der nicht der Name des Gründers ist.
Patente in Zukunft schwieriger durchsetzbar?
Ein Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums sieht vor, dass Patentinhaber ihren Unterlassungsanspruch gegenüber Patentverletzern verlieren können, wenn dieser Anspruch eine unverhältnismäßige Härte darstellen würde. Damit will man insbesondere sog. „Patenttrollen“ (das heißt nicht produzierenden Unternehmen, die Patente allein zu dem Zweck haben, Drohszenarien aufzubauen und damit an Geld zu gelangen) eine gefürchtete Waffe...
iENA 2019 – Erfinderberatung
Unsere Kanzlei ist auch 2019 wieder bei der Erfinderberatung des DPMA auf der iENA vertreten. Besuchen Sie uns in der Halle 3C am Stand des Deutschen Patent- und Markenamtes!
Markenschutz gestärkt
Der Bundesgerichtshof stellt mit Urteil vom 25. Juli 2019 (I ZR 29/18) fest, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen kann, wenn die Anzeige aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend ist und Kundinnen und Kunden durch die auf diese Weise ausgebeutete Werbewirkung der Marke (auch) zum Angebot von Fremdprodukten geleitet werden (ORTLIEB II). Der rechtmäßige Nutzer der Marke...
