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Markenüberwachungen

Eine eingetragene Marke stellt ein absolutes Recht dar. Als Markeninhaber hat man es selbst in der Hand, jeglichen Schwächungen dieses wertvollen Rechts durch ähnliche Markenanmeldungen Dritter entgegenzutreten. Den ersten Schritt stellt eine systematisch Überwachung der eigenen Marke bzw. des Markenportfolios dar, wie sie Meyer & Dörring anbietet.

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Patente in Zukunft schwieriger durchsetzbar?

Ein Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums sieht vor, dass Patentinhaber ihren Unterlassungsanspruch gegenüber Patentverletzern verlieren können, wenn dieser Anspruch eine unverhältnismäßige Härte darstellen würde. Damit will man insbesondere sog. „Patenttrollen“ (das heißt nicht produzierenden Unternehmen, die Patente allein zu dem Zweck haben, Drohszenarien aufzubauen und damit an Geld zu gelangen) eine gefürchtete Waffe...

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iENA 2019 – Erfinderberatung

Unsere Kanzlei ist auch 2019 wieder bei der Erfinderberatung des DPMA auf der iENA vertreten. Besuchen Sie uns in der Halle 3C am Stand des Deutschen Patent- und Markenamtes!

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Kostenlose Erfinderberatung am 24. Oktober 2019

Am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, ab 16.00 Uhr steht Patentanwalt Dr. Jochen Dörring Erfindern für eine kostenlose Beratung im Patentzentrum Bayern, Tillystraße 2 in Nürnberg, zur Verfügung. Bitte lassen Sie sich hierfür von Frau Wägemann (✉ katrin.waegemann@de.tuv.com; ✆ +49 (0) 911 655-49 22) einen Termin...

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Markenschutz gestärkt

Der Bundesgerichtshof stellt mit Urteil vom 25. Juli 2019 (I ZR 29/18) fest, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen kann, wenn die Anzeige aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend ist und Kundinnen und Kunden durch die auf diese Weise ausgebeutete Werbewirkung der Marke (auch) zum Angebot von Fremdprodukten geleitet werden (ORTLIEB II). Der rechtmäßige Nutzer der Marke...

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