Seit 1891 besteht die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz.

Ein Gebrauchsmuster wird oft auch als „kleines Patent“ bezeichnet. Im Unterschied zum Patent werden die eingereichten Unterlagen eines Gebrauchsmusters vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nicht inhaltlich geprüft. Dadurch ist die Eintragung eines Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent um ein Vielfaches schneller. Dies bietet natürlich Vor- und Nachteile, die wir Ihnen bei Interesse gerne erläutern können.