Urheberschutz NEIN – Patente JA

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte in der Rechtssache C-310/17 fest, dass der Geschmack von Käse („Heksenkaas“) keinen urheberrechtlichen Schutz im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG genießen kann. Es fehle im Fall des Geschmacks eines Lebensmittels an der Möglichkeit einer präzisen und objektiven Identifizierung.

Auf das Verfahren zur Herstellung von „Heksenkaas“ wurde bereits im Jahr 2012 ein Patent erteilt. Im technischen Maßstab hergestellte Lebensmittel sind dem Patentschutz grundsätzlich zugänglich. Allein in der internationalen Patentklasse IPC A01J 25/00, die unter anderem Frischkäsezubereitungen betrifft, sind 3.639 Einträge zu finden.