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Europäisches Patentübereinkommen seit über 40 Jahren in Kraft

Die Geburtsstunde des europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) ist der 5. Oktober 1973, an dem 16 europäische Staaten die Europäische Patentorganisation (EPO) gründeten. Bereits 1977 war es möglich eine europäische Patentanmeldung einzureichen, die in den vom Anmelder ausgewählten Mitgliedsstaaten Wirkung erlangte. Am 20.12.1978 – also genau vor 40 Jahren – wurde die erste Offenlegungsschrift EP 0000001 veröffentlicht. Seit...

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kostenlose Erfinderberatung am 20. Dezember 2018

Am Donnerstag, den 20. Dezember 2018, ab 16.00 Uhr steht Patentanwalt Rudolf Meyer Erfindern für eine kostenlose Beratung im Patentzentrum Bayern, Tillystraße 2 in Nürnberg, zur Verfügung. Bitte lassen Sie sich hierfür von Frau Wägemann (✉ katrin.waegemann@de.tuv.com; ✆ +49 (0) 911 655-49 22) einen Termin...

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Erlangen-Nürnberg – eine der innovativsten Regionen der Welt

Laut vom Handelsblatt am 21. November 2018 veröffentlichten statistischen Daten zählt die Region Erlangen-Nürnberg, was Patentanmeldungen betrifft, mit Rang 28 zu den 30 aktivsten Regionen der Welt und liegt damit innerhalb Deutschlands vor Berlin, das auf Rang 30 zu finden ist.

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Schutzrechte für Käse und andere Lebensmittel

Urheberschutz NEIN – Patente JA Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte in der Rechtssache C-310/17 fest, dass der Geschmack von Käse („Heksenkaas“) keinen urheberrechtlichen Schutz im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG genießen kann. Es fehle im Fall des Geschmacks eines Lebensmittels an der Möglichkeit einer präzisen und objektiven Identifizierung. Auf das Verfahren zur Herstellung von „Heksenkaas“ wurde bereits im Jahr...

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Erfindermesse iENA 2018

Bitte beachten Sie, dass unsere Kanzlei am 2. November 2018 wegen der Erfindermesse iENA nicht durchgehend besetzt ist.

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