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Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2018

Im Jahr 2000 haben die WIPO-Mitgliedsstaaten den „World IP Day“ (World Intellectual Property Day) ins Leben gerufen, um das Allgemeinverständnis für Geistiges Eigentum zu steigern. Als Tag des „World IP Day“ wurde der Tag gewählt, an dem das WIPO Übereinkommen in Kraft trat. Aus diesem Grund findet auch in diesem Jahr am 26. April der „World IP Day“ (Welttag des Geistigen Eigentums) statt. Diesbezüglich werden weltweit viele...

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Weltklassepatente

BAK Basel Economics AG hat ein Ranking der weltweit innovativsten Unternehmen veröffentlicht. Dieses Ranking unterscheidet sich von den üblichen Rankings darin, dass BAK Basel Economics AG nicht auf die Anzahl der Patentneuanmeldung, sondern auf die Patentqualität abstellt. Zu jeder Technologie wurden hierfür weltweit die wichtigsten Patente identifiziert und dem jeweiligen Unternehmen zugeordnet. Somit werden die unwichtigen und unbekannten...

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Gillette gegen Wilkinson Sword GmbH

Gillette ist Inhaberin des Patents EP 1 695 800 B1 für eine „auswechselbare Rasierklingeneinheit mit einer Klingeneinheit und mit einer Einheitenverbindungsstruktur“. Das Patent ist seit 19.02.1997 in Kraft und war 2013 bereits schon einmal Gegenstand eines Rechtsstreits. Damals hatte das Bundespatentgericht das Patent für rechtsbeständig gehalten, allerdings erging hier keine Entscheidung, da sich die Parteien geeinigt hatten. Wilkinson...

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Die Marke „Neuschwanstein“ bleibt weiterhin im Besitz des Freistaats Bayern

„Neuschwanstein“ ist eine vom Freistaat Bayern 2011 angemeldete EU-weit geltende Marke für Souvenirartikel. Der Bundesverband Souvenir – Geschenke – Ehrenpreise (BSGE) hatte eine Löschung der Marke beantragt. Der BSGE scheiterte mit seiner Argumentation, dass „Neuschwanstein“ eine geografische Herkunft bezeichne und demnach nur beschreibend sei, bereits vor dem EU-Markenamt in Alicante. Eine das Produkt unmittelbar beschreibende...

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Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union

Heute treten die Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union in Kraft. Die wohl auffälligste Änderung ist die Namensänderung des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) . Gleichzeitig wird die Gemeinschaftsmarke (GM) in Unionsmarke (UM) umbenannt. Die bestehenden Gemeinschaftsmarken (GM) werden automatisch zu Unionsmarken (UM) umgewandelt....

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125 Jahre Gebrauchsmusterschutz in Deutschland

Seit 1891 besteht die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz. Ein Gebrauchsmuster wird oft auch als „kleines Patent“ bezeichnet. Im Unterschied zum Patent werden die eingereichten Unterlagen eines Gebrauchsmusters vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nicht inhaltlich geprüft. Dadurch ist die Eintragung eines Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent um ein Vielfaches schneller. Dies bietet natürlich Vor- und Nachteile,...

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